Allgemeines

Wie kann man sich schützen?

• Mehrmals täglich mit Seife Hände waschen oder desinfizieren
• In die Armbeuge oder ein Taschentuch niesen
• Nicht unnötig ins Gesicht fassen
• Direkten Kontakt mit anderen Menschen – insbesondere kranken – vermeiden
• Händeschütteln vermeiden
• Bei Verdacht auf eine Erkrankung zuhause bleiben
• Nicht in betroffene Gebiete reisen

Wann wird getestet:

• Nur bei Aufenthalt in betroffenem Gebiet und Krankheitssymptomen

Kontakt bei Symptomen, Fragen etc.

• Coronavirus-Hotline: 0800 555 621
• Gesundheitshotline: 1450
• Infopoint der WKO: 0590900-4352, Infopoint_Coronavirus@wko.at
• FAQ der WKO: https://www.wko.at/service/faq-coronavirus-infos.html

Arbeitgeber

Pflichten

• Indoor-Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen sind untersagt
• Keine grundsätzliche Verpflichtung zu Maßnahmen durch den Arbeitgeber, jedoch besteht Fürsorgepflicht: Information und Anweisung der Arbeitnehmer hinsichtlich Schutz und Maßnahmen

Rechte

• Kostenersatz nach §29 Epidemiegesetz:
• Voraussetzung: Bei behördlicher Desinfektion beschädigte und dadurch unbrauchbar gewordene bzw. vernichtete Gegenstände
• Anspruchsberechtigter: Besitzer des Gegenstandes
• Ersatz: Angemessene Vergütung
• Frist: 6 Wochen nach Desinfektion, Rückstellung bzw. Vernichtung
• Zuständige Behörde: Bezirkshauptmannschaft, in Wien MA 40
• Verdienstentgang nach §32 Epidemiegesetz:
• Voraussetzung: Absonderung (z.B. Quarantäne, auch von Mitarbeitern), Betrieb von beschränktem / geschlossenem Betrieb, Berufstätigkeit in Ort mit Verkehrsbeschränkungen
• Anspruchsberechtigter: natürliche oder juristische Personen, Personengesellschaften
• Ersatz: Entschädigung nach vergleichbarem wirtschaftlichen Einkommen
• Frist: 6 Wochen nach Aufhebung der behördlichen Maßnahmen
• Zuständige Behörde: Bezirkshauptmannschaft, in Wien MA 40
• Überbrückungsfinanzierung des aws:
• Voraussetzung: Weniger als 250 Mitarbeiter, weniger als 50 Mio. Euro Umsatz bzw. weniger als 42 Mio. Euro Bilanzsumme
• Umfang: Möglichkeit der Überbrückungsfinanzierung von bis zu 10 Mio. Euro über 5 Jahre: 80% Besicherung durch das aws.
• Kontakt: Tel. 01/50175-100, www.aws.at
• Bei voraussichtlichen Gewinneinbußen ist bis 30.9. ein Antrag beim Finanzamt zur Herabsetzung der ESt-Vorauszahlungen möglich.
• Hinweis: Bezüglich der Geltendmachung von finanziellen Hilfen oder steuerlichen Erleichterungen sollten in jedem Fall entsprechende Aufzeichnungen vorhanden sein.

Arbeitnehmer

Pflichten

• Soweit keine besonderen behördlichen Maßnahmen:
• Die Dienstleitung ist weiterhin normal zu erbringen
• Kein Recht auf Fortbleiben von der Arbeit aus Angst, außer bei konkreten Gefahr einer Ansteckung (z.B. schon aufgetretener Fall im unmittelbaren betrieblichen Umfeld)
• Kein Recht auf die Verweigerung der Bedienung bestimmter Kunden oder Zusammenarbeit mit bestimmten Kollegen
• Kein eigenmächtiges Tragen von Schutzmasken etc. gegen den Willen des Arbeitgebers
• Eine Erkrankung am Coronavirus muss dem Arbeitgeber mitgeteilt werden, ebenso weitere behördlich angeordnete Maßnahmen

Rechte

• Kostenersatz nach §29 Epidemiegesetz:
• Voraussetzung: Bei behördlicher Desinfektion beschädigte und dadurch unbrauchbar gewordene bzw. vernichtete Gegenstände
• Anspruchsberechtigter: Besitzer des Gegenstandes
• Ersatz: Angemessene Vergütung
• Frist: 6 Wochen nach Desinfektion, Rückstellung bzw. Vernichtung
• Zuständige Behörde: Bezirkshauptmannschaft, in Wien MA 40
• Verdienstentgang nach §32 Epidemiegesetz:
• Voraussetzung: Absonderung (z.B. Quarantäne), Beschäftigung in beschränktem / geschlossenem Betrieb
• Ersatz: Das Entgelt wird vom Arbeitgeber weiter ausbezahlt, dieser erhält die Leistung vom Bund rückerstattet.
• Betreuung von Personen:
• Bei geschlossenem Kindergarten / geschlossener Schule:
• Voraussetzung: Alter des Kindes erfordert Betreuung
• Dauer: maximal eine Woche
• Pflegefreistellung nach §16 Urlaubsgesetz

Quellen: wko.at, jusline.at